Filmemacher Alexander Lehmann hat nach Du bist Terrorist! ein weiteres Video online gestellt, rechtzeitig zur deutschen Bundestagswahl: RetteDeineFreiheit. (Gefunden via Golem.)
Diesmal geht es nicht um die Problematik des immer größer werdenden Überwachungsstaats, sondern um die „Netzsperren“, die CDU und SPD kürzlich im dt. Bundestag durchgewunken haben. Sogar die oberösterreichischen Gründn sind für Netzsperren ähnlich denen in Deutschland.
[…] Die teilweise behauptete bloß temporäre Wirksamkeit, die Wirkungslosigkeit oder die Umgehungsmöglichkeiten der geforderten Maßnahmen sind aus unserer Sicht kein tragfähiges Argument dagegen, denn selbst wenn nur ein geringer Wirkungsgrad eintritt, bedeutet dies bereits einen kleinen und ganz wichtigen Erfolg gegen die Kinderpornografie. […] Die Grünen Oberösterreich stehen daher weiterhin für umfassende Maßnahmen gegen Kinderpornografie und den Schutz der Opfer, aber auch für die Wahrung der Meinungsfreiheit und der verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechte überhaupt.— Ausschnitt aus einer Mail vom Klubobmann der oö. Grünen, per Mail am 2009-05-13 10:40
Dass man sich damit eine Art trojanisches Pferd schafft, das die Basis für Netzsperren gegen andere Inhalte bildet, scheint aufgrund des öffentlichkeitswirksamen Auftretens „Wir tun etwas gegen Kinderpornographie“ in den Hintergrund zu treten.
1 Kommentar
1. OesterBlog » Netzsperren&hellip schrieb am 16th September 2009 um 23:39 :
[…] […]
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