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ACTA, SOPA, PIPA, IPRED … viele Abkürzungen für komplexe und komplizierte Themen, die die Weltöffentlichkeit betreffen. Leider gibt die übliche Berichterstattung in den Medien nicht viel her. Auf den Massenkanälen bei Radio und Fernsehen findet das alles nur beiläufig Erwähnung. Und mit diesen Standardtexten in den Online-Medien, die meist 1:1 von APA, DPA oder Reuters kopiert werden, wird man auch nicht schlauer.

Beiträge wie Die Köpfe hinter ACTA in der EU-Kommission bei FM4 (ein Programm des ORF) beleuchten einige Hintergründe, aber man weiß nie, wo Wahrheit drin steckt und wo die Verschwörungstheorien von der einen Seite oder die Falschinformationen von der gegnerischen Seite beginnen.

Beim Thema SOPA/PIPA, ein geplantes US-Gesetz, hatte sich Mozilla an der Diskussion beteiligt, da es die Freiheit des Internets und die Freiheit im Internet bedroht sah. Beim Thema ACTA ist das schon schwieriger, da es nichts Konkretes gibt, das sich als Aufmacher für die Masse richtig eignet. So gesehen haben die Verfasser der letztgültigen Fassung von ACTA alles richtig gemacht. Die konkreten Bedrohungen wurden zum Bedauern der Unterhaltungsindustrie von den liberalen Kräften herausgestrichen, der Rest ist schwammiges Kauderwelsch, was der Unterhaltungsindustrie entgegen kommt. Aber was ändert sich wirklich? Und was haben die Künstler selbst (und nicht die Verwertungsgesellschaften) davon?

Welchen Aussagen kann man trauen? Auf jeden Fall ist die Freiheit in jeglicher Hinsicht wichtiger als die Profite einiger Weniger oder vermeintlich mehr Sicherheit für den Staat und sein Volk. Im Zweifel also für den Angeklagten – und der (von vornherein) Angeklagte bzw. Verdächtige ist bei all diesen Gesetzesvorhaben immer der Bürger.

Mozilla steht für die Freiheit. Auch in Europa.

Wer Fragen hat, soll sie seinen Abgeordneten stellen. Wer Ahnung hat, soll sein Wissen an andere weitergeben und aufklären. Wem das alles nicht gefällt, soll online und offline etwas tun. In Österreich läuft die Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung noch. Es gibt viele Puzzleteile im Widerstand gegen die Abschaffung jener Rechte, die von unseren Vorfahren erkämpft wurden.